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Bremen, 14. Mai 2021 – Der Bundestag stellt die Arbeit der Solidargemeinschaften auf eine klare rechtliche Grundlage. Die Solidargemeinschaften haben damit jetzt endlich Rechtssicherheit.
Die BaFin hat ihr Prüfverfahren gegen die Samarita eingestellt. Damit steht fest, dass die Samarita kein Versicherungsgeschäft betreibt. Die Samarita kann ab sofort wieder neue Mitglieder aufnehmen. Die Einigung ist ein „wichtiger Schritt hin zur Normalisierung“.
epd / Saarbrücker Zeitung / Ärzteblatt, 21.05.2021: „Der Bundestag erkennt Solidargemeinschaften als Alternative zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und zulässige anderweitige Absicherung im Krankheitsfall an“, meldet die Nachrichtenagentur epd in einem Bericht. Im Rahmen des Digitale-Versorgung-und-Pflegegesetzes (DVPMG) sei die gesetzliche Anerkennung am 6. Mai im Bundestag beschlossen worden.“
dpa / Handelsblatt, 28.11.2019: „Im Streit um eine Anerkennung als Alternative zu Krankenkassen haben Solidargemeinschaften in Deutschland einen Erfolg errungen. Die BaFin habe ein Prüfverfahren gegen die Bremer Solidargemeinschaft Samarita beendet. Diese dürfe jetzt wieder Mitglieder aufnehmen“, schreibt dpa in einem Bericht.
Gedanken zum „Sinn“ von Solidargemeinschaften
Nun ist es vollbracht: Das Bundesministerium für Gesundheit hat seine Prüfung beendet und allen Mitgliedern der BASSG die Anerkennung als „anderweitige Absicherung im Krankheitsfall“ bescheinigt. Damit bestätigt das Gesundheitsministerium, dass die Samarita Solidargemeinschaft aus Bremen, die Mitglied des Dachverbands der Solidargemeinschaften BASSG ist, sämtliche gesetzlichen Kriterien erfüllt. Dazu gehören Leistungszusagen in Umfang und Höhe der gesetzlichen Krankenkassen sowie finanzielle Stabilität.
Multimediale Informationen zur Samarita Solidargemeinschaft finden Sie hier.
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