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Bremen, 14. Mai 2021 – Der Bundestag stellt die Arbeit der Solidargemeinschaften auf eine klare rechtliche Grundlage. Die Solidargemeinschaften haben damit jetzt endlich Rechtssicherheit.
Die BaFin hat ihr Prüfverfahren gegen die Samarita eingestellt. Damit steht fest, dass die Samarita kein Versicherungsgeschäft betreibt. Die Samarita kann ab sofort wieder neue Mitglieder aufnehmen. Die Einigung ist ein „wichtiger Schritt hin zur Normalisierung“.
epd / Saarbrücker Zeitung / Ärzteblatt, 21.05.2021: „Der Bundestag erkennt Solidargemeinschaften als Alternative zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und zulässige anderweitige Absicherung im Krankheitsfall an“, meldet die Nachrichtenagentur epd in einem Bericht. Im Rahmen des Digitale-Versorgung-und-Pflegegesetzes (DVPMG) sei die gesetzliche Anerkennung am 6. Mai im Bundestag beschlossen worden.“
dpa / Handelsblatt, 28.11.2019: „Im Streit um eine Anerkennung als Alternative zu Krankenkassen haben Solidargemeinschaften in Deutschland einen Erfolg errungen. Die BaFin habe ein Prüfverfahren gegen die Bremer Solidargemeinschaft Samarita beendet. Diese dürfe jetzt wieder Mitglieder aufnehmen“, schreibt dpa in einem Bericht.
Lange haben wir darauf hingearbeitet, endlich ist es soweit: Am 6. Mai beschloss der Deutsche Bundestag im Rahmen des Digitale-Versorgung-und-Pflegegesetzes (DVPMG) die gesetzliche Anerkennung der Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen. Der Gesetzgeber „erkennt die Solidargemeinschaften als Alternative zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und zulässige anderweitige Absicherung im Krankheitsfall an“, schreibt die Nachrichtenagentur epd. Damit steht die Arbeit der Solidargemeinschaften endlich auf einer klaren rechtlichen Grundlage.
Die Einigung mit der Finanzaufsicht BaFin ist auf eine breite Presseresonanz gestoßen und hat bei den Mitgliedern unserer Solidargemeinschaften Freude ausgelöst. Die Samarita kann nun endlich wieder Mitglieder aufnehmen.
Der Einigung mit der BaFin ging eine Präzisierung der Statuten der Samarita voraus. Die Samarita muss darauf hinweisen, dass ihre Leistungen auf die vorhandenen Mittel beschränkt sind. Damit können alle Seiten leben.
Multimediale Informationen zur Samarita Solidargemeinschaft finden Sie hier.
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